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Zielgruppe
Rechtsgebiet
Referenzart
07.03.2011
Integrationskurse zum Erwerb deutscher Sprachkenntnisse
Die Bundesagentur für Arbeit wirkt bei erwerbsfähigen Hilfsbedürftigen ohne ausreichende deutsche Sprachkenntnisse auf die Teilnahme an sog. Integrationskursen hin. Die Durchführung dieser Kurse ist umsatzsteuerfrei, wenn sie von einem vom Bundesamt...weiter
17.11.2011
Meldungen zur Sozialversicherung: Neuer Tätigkeitsschlüssel ab 1. Dezember
Arbeitgeber erstatten für ihre versicherungspflichtig Beschäftigten Meldungen zur Sozialversicherung, die auch Angaben über die Tätigkeit im Betrieb enthalten. Diese Angaben erfolgen mithilfe eines derzeit fünfstelligen „Tätigkeitsschlüssels“, der...weiter
24.02.2011
Mitteilungspflichten über den Bezug von Kurzarbeitergeld, Arbeitslosengeld u.a.
Bestimmte Lohnersatzleistungen wie z.B. das Kurzarbeitergeld oder Schlechtwettergeld werden bereits in der Lohnsteuerbescheinigung angegeben und damit dem Finanzamt automatisch übermittelt. Darin nicht enthaltene Leistungen müssen dem Finanzamt von...weiter
11.09.2008
Keine Kürzung von BAföG oder Berufsausbildungshilfen bei Minijobs
Bislang wurden bei Auszubildenden die von der Bundesagentur für Arbeit gezahlten Berufsausbildungsbeihilfen oder das Ausbildungsgeld gekürzt, wenn die Bezieher dazu verdienen. Ab sofort entfällt die Kürzung, wenn die Auszubildenden einen Minijob mit...weiter
03.09.2019
Umsatzsteuerbefreiung privater Arbeitsvermittler: OFD nimmt erneut Stellung
Unter Bezug auf ein Schreiben des Bundesfinanzministeriums vom 19.09.2016 hat die Oberfinanzdirektion Frankfurt/Main (OFD) zur steuerlichen Behandlung der Umsätze privater Arbeitsvermittler Stellung genommen.Eine private Arbeits- und...weiter
12.07.2017
Kindergeld mit Auslandsbezug: Bescheid einer örtlich unzuständigen Familienkasse ist nicht nichtig
Für grenzüberschreitende Kindergeldfälle hat die Bundesagentur für Arbeit die Zuständigkeit bei bestimmten Familienkassen gebündelt. Hat ein Anspruchsberechtigter oder ein Kind seinen Wohnsitz beispielsweise in Polen, ist für diese Fälle bundesweit...weiter
25.06.2013
Finanzielle Hilfen für Unternehmen bei Hochwasserschäden beschlossen
a.) Bund übernimmt bei hochwasserbedingter Kurzarbeit die SozialversicherungsbeiträgeBetriebe, die stark vom Hochwasser geschädigt wurden, können bei Arbeitsausfall Kurzarbeitergeld bekommen. Eine Verwaltungsvereinbarung, die zwischen der...weiter
07.09.2010
Steuergeheimnis: Mitteilungspflichten des Finanzamts
Die Finanzämter sind verpflichtet, bestimmte dem Steuergeheimnis unterliegende Daten den Trägern der gesetzlichen Sozialversicherung, der Bundesagentur für Arbeit und der Künstlersozialkasse mitzuteilen. Voraussetzung ist, dass diese Daten für die...weiter
15.10.2009
Berechnung der maßgebenden Lohnsumme bei Gewährung von Kurzarbeitergeld
Betriebsvermögen ist bei der Vererbung oder Schenkung nur steuerbegünstigt, wenn der Betrieb mindestens 7 Jahre fortgeführt wird. Dabei darf die maßgebliche Lohnsumme in dieser Zeit 650 % der durchschnittlichen Lohnsumme vor dem Übergang des...weiter
04.01.2013
Beiträge bei Minijobs ab 1.1.2013
RentenversicherungsbeitragNeu ist ab 1.1.2013, dass der Minijobber grundsätzlich rentenversicherungspflichtig ist, er kann sich aber von der Versicherungspflicht befreien lassen. Bislang war er versicherungsfrei, konnte aber auf Antrag in die...weiter
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